Ob Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Naturkatastrophen oder Energieengpässe – Krisen sind keine abstrakten Szenarien mehr, sondern können erhebliche Auswirkungen auf unseren Alltag und unsere Sicherheit haben. Daher werden Krisenvorsorge, Resilienz und Selbstschutz immer wichtiger. Einsatzkräfte und Zivilbevölkerung müssen sich an die neue Bedrohungslage anpassen. Auch die Behörden treffen beispielsweise über die länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung im November – kurz: LÜKEX – Vorkehrungen zur Sicherung von Resilienzkompetenzen. Vorbereitung ist hier der Schlüssel.
Unter Federführung des Innenministeriums führt die Hessische Landesregierung ab dem 7. September eine Resilienzwoche durch. Im Mittelpunkt steht dabei die Sensibilisierung für Krisenprävention und die angemessene Vorsorge in der Bevölkerung. Eine Woche lang informiert das Innenministerium zu Themen wie dem Packen eines Notfallbeutels oder das richtige Anlegen von Vorräten. Innenminister Roman Poseck besucht in diesem Rahmen unter anderem Schulen, Kommunen und Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur, um die Aufmerksamkeit für das Thema Resilienz zu erhöhen. Begleitet wird die Resilienzwoche von einer ressortübergreifenden Social-Media-Kampagne.
Weichen sind gestellt
Innenminister Roman Poseck erklärt in der Aktuellen Stunde anlässlich der Resilienzwoche im Hessischen Landtag: „Die Sicherheitslage ist angespannt. Die vielfältigen Herausforderungen von innen und von außen bedrohen unsere Sicherheit gleichzeitig und kumulativ. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gerät auch die Kritische Infrastruktur immer mehr in den Fokus. Sabotage, Spionage und Cyberangriffe stellen eine zunehmende Bedrohung dar. Das hybride Anschlagsszenario auf den Leipziger Flughafen im August zeigt eine neue Dimension. Russland wird immer aggressiver. Putin kennt offensichtlich keine Grenzen mehr.
Auch die Anschläge auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen nehmen wir ernst. Unsere Sicherheitsbehörden sind wachsam und unternehmen alles, um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten. Klar ist aber auch, dass es keine hundertprozentige Sicherheit geben kann. Dennoch haben wir bereits in den vergangenen zwei Jahren mit dem neuen Polizeirecht und der Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes die Weichen für mehr Befugnisse unserer Sicherheitsbehörden gestellt. Auch mit der kürzlich gegründeten Spionageabwehreinheit im Landesamt für Verfassungsschutz haben wir auf die aktuellen Entwicklungen reagiert. Diese Maßnahmen sind richtig und wichtig, doch es bedarf auch der Resilienz und Krisenvorsorge. Um insbesondere die Bevölkerung noch mehr darauf aufmerksam zu machen, haben wir eine Resilienzwoche ausgerufen.
Gut auf Krisenfälle vorbereitet
Im Rahmen der Resilienzwoche werde ich verschiedene Termine wahrnehmen, um in der Schule, im Bürgergespräch und auch in der Kommune für die Eigenvorsorge und den Selbstschutz zu sensibilisieren. Es freut mich, dass wir den Handelsverband Hessen für eine landesweite Kooperation gewonnen haben, um speziell in Supermärkten für das Packen des Notvorrates zu informieren. Ich werde einen Markt in Frankfurt besuchen und selbst einen Notfallbeutel packen. Auch in der Luft spielt Resilienz und Vorsorge eine Rolle. Neben dem Besuch einer Windenrettungsübung werde ich auch einen Hubschrauberstreifenflug begleiten und mich über KRITIS informieren. Zudem freue ich mich, dass ich kommende Woche den ersten Kommunen ein Resilienz-Siegel überreichen darf. Das im März aufgesetzte KOMPASS-Programm ist auf viel Interesse in den Kommunen gestoßen, sodass bereits erste Maßnahmen umgesetzt worden sind. Diese werden wir in der nächsten Woche vorstellen und mit dem Siegel würdigen.
Hessen ist gut auf Krisenfälle vorbereitet: Unser ressortübergreifender Sicherheits- und Resilienzrat beschäftigt sich mit der Vorbereitung auf Krisen und der Steigerung der Widerstandfähigkeit von KRITIS. Er sorgt dafür, dass die einzelnen Maßnahmen des Landes ineinandergreifen. Die in dem Gremium erarbeitete Resilienzstrategie identifiziert Schwachstellen, stellt die staatliche Handlungsfähigkeit in Krisenlagen sicher und steuert das Handeln insgesamt. Zahlreiche konkrete Maßnahmen wurden bereits angestoßen oder umgesetzt, etwa in der zivilen Alarmplanung, der technischen Behördenkommunikation oder der Orientierung an Referenzszenarien. Darüber hinaus haben wir zu aktuellen Sicherheitsthemen einen ,Gemeinsamen Sicherheitsdialog‘ mit Vertretern hessischer Ministerien, Sicherheitsbehörden, der Bundeswehr und US-Streitkräfte sowie der Wirtschaft initiiert. Daneben bringen wir seit 2019 Betreiber kritischer Infrastrukturen an einem Runden Tisch KRITIS zusammen, um Informationen, Erfahrungen und bewährte Verfahren auszutauschen und resilienzsteigernde Maßnahmen voranzubringen.
Sicherheitslage erfordert Umdenken
Für den Ernstfall ist der hessische Katastrophenschutz gut gerüstet. Seit 2008 haben wir über 100 Millionen Euro investiert und die Zahl der Landesfahrzeuge von unter 300 auf rund 900 mehr als verdreifacht. Mit Blick eines großflächigen, langandauernden Stromausfalls haben wir im Katastrophenschutz gezielt vorgesorgt und unter anderem mobile Notstromaggregate und Sondereinsatzmittel wie Großstromaggregate beschafft. Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt kann heute auf ein Großstromaggregat zur Unterstützung von KRITIS als auch auf kleinere Stromaggregate zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit unserer Katastrophenschutzeinheiten zugreifen. Ein weiteres Beispiel für die Vorbereitung auf Stromausfälle ist die Förderung der Notstromertüchtigung von Feuerwehrhäusern in Hessen durch das Land.
Darüber hinaus fördert die Hessische Landesregierung den Ausbau des Sirenennetzes durch die Kommunen. Auch Warnapps wie NINA kommen in Krisensituationen zum Einsatz, um die Bevölkerung zu informieren. Kommende Woche Donnerstag findet der bundesweite Warntag statt, um Informationsquellen zu testen.
Die Resilienzwoche haben wir seit längerem geplant, doch sie ist aktueller denn je. Die Sicherheitslage erfordert ein Umdenken in der Bevölkerung. Jeder kann und sollte sich für den Ernstfall vorbereiten. Darauf wollen wir kommende Woche ressortübergreifend aufmerksam machen.“
